John Heer

Unabhängig /

Bürgernah /  

Engagiert /

Warum Sie mir Ihre Stimme zum
OB geben sollten?

Die Wahl ist deshalb so wichtig, weil dem Amt des Oberbürgermeister von Stuttgart 3 zentrale Aufgaben zukommen:

• Der OB ist stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderats und aller seiner Ausschüsse
• Der OB leitet die gesamte auf ihn zugeschnittene Verwaltung 
• Der OB vertritt die Landeshauptstadt Stuttgart nach außen

Als einziges Mitglied des Gemeinderats ist der Bürgermeister in allen drei Phasen des kommunalen Geschehens entscheidend mit dabei:

• In der Phase der Vorbereitung
• In der Phase der Vorbereitungen rechtsgültigen Entscheidung im Gemeinderat
• In der Phase der Entscheidungsausführung

In der Regel werden fast ausschließlich gelernte Verwaltungsfachleute in das Amt des Bürgermeisters gewählt, welche auch noch zum überwiegenden Teil einer Partei angehören.

Eine Oberbürgermeisterwahl sollte vom Gedanken her eine personenbezogene Wahl und keine partei-bezogene Wahl sein. 

In der Praxis findet das sehr selten statt. Vielmehr stellen die Parteien, welche im Gemeinderat vertreten sind, nach Möglichkeit ihren eigenen Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters auf. So soll sichergestellt werden, dass der Gemeinderat Beschlüsse herbeiführt, die für das jeweilige Parteiprogramm gut sind. 

Aktuell stellt sich das in Stuttgart so dar: 

• 16 Sitze des Bündnis 90/ Die Grünen
• 12 Sitze der CDU
• 8 Sitze der Fraktion Linke / SÖS / Piraten / Tierschutzpartei
• 7 Sitze SPD
• 5 Sitze FDP
• 4 Sitze Freie Wähler
• 4 Sitze AFD
• 4 Sitze Fraktionsgemeinschaft PULS

Hier zeigt sich klar, warum die großen Parteien – allen voran Bündnis 90/Die Grünen und die CDU - bestrebt sind, den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart zu stellen. 

Es geht darum, die Vorherrschaft im Gemeinderat und die dementsprechenden Beschlussfassungen zu sichern. Dass dies nicht zwangsläufig zum Wohl der Bürger*innen der Landeshauptstadt Stuttgart ist, liegt auf der Hand. Für diese Vorherrschaft investieren die großen Parteien alleine in diesem Jahr wieder Unsummen von Geld, um ihren Kandidaten auch sicher ins Bürgermeisteramt zu bekommen.

So Investieren die großen Parteien direkt oder indirekt in diese angebliche "Personenwahl" nur für Werbung laut Stuttgarter Zeitung über 1 Mio. Euro!

Ein Oberbürgermeister sollte 

– wenn er ein Amt ernsthaft und neutral ausüben möchte – losgelöst von innerparteilichen Interessen sein und müsste daher als parteiloser Kandidat um das Amt des Oberbürgermeisters werben. 

Diesen Trend haben auch die Kandidaten festgestellt, welche eindeutig den Parteien zuzuordnen sind und aus diesen Grund wird in diesem Jahr zum Großteil weder mit dem Logo der Parteien noch mit deren Parteifarben geworben, was einer Mogelpackung gleichkommt...

Sie können mich unterstützen, wenn Sie der Meinung sind, dass es Zeit für einen OB-Kandidaten ist, der unabhängig und geradlinig, die Interessen der Stuttgarter Bürger vertritt.